Zentralstelle der Länder für sicherheitstechnik ZLS

Allgemeinverfügungen

Die von der ZLS erlassenen Allgemeinverfügungen nach Artikel 35 Satz 2 BayVwVfG sind auf dieser Seite mitsamt ihrer Begründungen hinterlegt. 

Die förmliche öffentliche Bekanntgabe der Allgemeinverfügungen nach Artikel 41 BayVwVfG erfolgt zuvor im Bundesanzeiger. 

Bezeichnung Dokument

Allgemeinverfügung zum Vollzug des Produktsicherheitsgesetzes 

Aufhebung der am 2. Dezember 2015 bekanntgemachten Allgemeinverfügung der Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik vom 26. November 2015, Az.: ZLS-Z1915-2015/1-2, zur vorläufigen Untersagung des Inverkehrbringens einer Aufzugsanlage

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