Zentralstelle der Länder für sicherheitstechnik ZLS

Koordinierende Tätigkeiten im Bereich der Marktüberwachung

Die ZLS selbst ist keine „klassische“ Marktüberwachungsbehörde mit Vollzugsaufgaben, übernimmt allerdings seit 2013 auch koordinierende Aufgaben im Auftrag der Marktüberwachungsbehörden der Bundesländer nach Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) und nach der Verordnung (EU) 2019/1020 über Marktüberwachung und die Konformität von Produkten.

Beispielhafte Tätigkeiten in diesem Zusammenhang sind:

  • Die ZLS dient als Ansprechpartner bei Bewertungsdifferenzen im Bereich Marktüberwachung, bei der Kompetenzübertragung durch Auftrag der Marktüberwachung oder aber bei Amtshilfegesuchen aus den Mitgliedstaaten
  • Übernahme administrativer Aufgaben im Zusammenhang mit dem europäischen Informations- und Kommunikationssystem ICSMS
  • Die ZLS sorgt für die Arbeit der Richtlinienvertretungen. Sie wirkt bei Erfahrungsaustauschen im europäischen Verbund mit und arbeitet Aus- und Fortbildungsprogramme aus.
  • Die ZLS fungiert als Ansprechpartner für die Zollbehörden, als Produktinformationsstelle, als Ansprechpartner für eine Risikobeurteilung bei Produktproblemen sowie für ausländische Maßnahmen gegen heimische Hersteller
  • Administrative Aufgaben im Zusammenhang mit dem Zugriff auf technische Normen durch die Marktüberwachungsbehörden sowie als Ansprechpartner für Einsprüche gegen harmonisierte Normen
  • Geschäftsstelle des Arbeitskreises der Geräteuntersuchungsstellen der Länder
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